X
Newsletter
X
X
Login
Passwort vergessen?


Konto erstellen

Mosel: Kein Einstieg zum Ausstieg?

Kommentare
Ähnliche Weine
Ähnliche Artikel

Die Gegner der Moselbrücke freuen sich. Doch dem Captain liegen Informationen vor, dass die Brücke kein Thema der SPD bei den Koalitionsverhandlungen sein soll. Beschlossenes soll gebaut werden.

Anzeige

Vergangener Sonntag. Eine Schicksalswahl auch in Mainz. Und wie in BaWü kräftig erstarkte Grüne, die sich in Koalitionsverhandlungen mit der SPD begeben. Ein Thema dort soll auch der umstrittene und von vielen Winzern heftig bekämpfte Hochmoselübergang sein, über den wir seit 2009 berichten. Die Meinung des Captains ist hier ganz klar: Diese Brücke darf nicht gebaut werden, sie stellt eine der größten Umweltverschandelungen Deutschlands dar und zerstört eine einzigartige Kulturlandschaft.

Noch vor Wochen sah es so aus, dass die Brücke nicht zur Debatte steht. SPD und CDU waren sich einig: Egal, wer die Wahl gewinnt, die Brücke wird auf jeden Fall gebaut. Dann kam der Atomgau in Japan, die Angst der Deutschen stieg und mehr Bürger noch, als in Umfragen vorhergesehen, gaben ihre Stimme in Rheinland-Pfalz den Grünen. Jenen Grünen, die sich als einzige gewichtige Partei gegen den Bau der Brücke ausgesprochen hat.

Dementsprechend freudig sind seit Sonntag die Brückengegner. Ihr Ziel: Baustopp und Volksbefragung scheint wahr werden zu können. Zudem hat der beleidigte Bundesverkehrsminister verkündet, umstrittene Bauvorhaben in den beiden umgewälzten Ländern nicht mehr mit Geld aus dem Bundeshaushalt auszustatten. Diese Äußerung ist natürlich Kalkül. Also immer schön am Teppich bleiben.

Ein Anruf aus Mainz

Der Captain hat heute früh, vor den heutigen Verhandlungen, aber neue vertrauliche Informationen erhalten, die den Brückengegnern Sorge machen sollten. Nach einem Telefonat mit einem Bekannten, der im Ministerium für Umwelt, Forste und Verbraucherschutz in Mainz arbeitet, steht der Brückenbau bei der SPD auch weiterhin nicht zur Debatte, der Hochmoselübergang soll aus den Verhandlungen ausgespart bleiben. Auch einen Baustopp könne man sich nicht vorstellen.

Was beschlossen sei, so Captains Informant, ein langjähriges SPD-Mitglied, soll auch gebaut werden. Man sei auf Seiten der SPD aber eventuell bereit, über die Gestaltung der Brücke und das Umfeld um die Straße zu sprechen. Und auch den Weinhängen einen Vorrang bei der Baubeobachtung einräumen. Das war aber schon vorher ausdiskutiert und zeigt nur wenig Bewegung auf Seiten der SPD.

Die SPD könne sich aber weiter vorstellen, so der Informant, dass es bei zukünftigen Bauprojekten schon im Vorfeld zu intensiven Bürgerbefragungen, bis hin zu Volksabstimmungen kommt. Man werde den Grünen im Sinne direkter Demokratie entgegenkommen. Dies sei schon beim Übergang am Mittelrhein zwischen St. Goar und St. Goarshausen anwendbar.

Mehrheitlich Befürworter

Ausschlaggebend für den Brückenbau an der Mosel sollen jedoch nicht veröffentlichte Umfragen sein, die auf eine Mehrheit von Brückenbefürwortern verweisen. Die SPD sieht das Projekt von einem Großteil der Bevölkerung an der Mosel als akzeptiert an. Und auch rechtlich gäbe es nichts mehr zu rütteln.

Anders als beim umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart-21 sei die Bevölkerung an der Mosel immer über ihre Möglichkeiten Einspruch zu erheben unterrichtet gewesen. Und zu keiner Zeit sei eine Stimmung heftiger Ablehnung zu spüren. Auch halte sich die Teilnehmerzahl der Demonstranten bei den Gegendemonstrationen in engen Grenzen. Bei der SPD nimmt man also nicht an, dass der Hochmoselübergang die Koalitionsverhandlungen ernsthaft belasten könnten.

Jetzt kommt es also an, wie hart die Bürgerinitiative Pro-Mosel am Ball bleibt. Der Captain wird berichten, wenn ihm Informationen aus den Verhandlungen vorliegen sollten.

 

Datum: 30.3.2011
 

Aktuelle Weinempfehlungen